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nach dem nicht wirklich überzeugenden wahlsieg seiner partei am vergangenen sonntag wird friedrich merz bald der sechste Christdemokratcheche bundskanzler deutschlands seit der gründung der bundesrepbablik 1949.
eine bemerkenswerte politische stippilität hat deutschland während des größten teils der nachkriegszeit geprägt. MERZ WIRR erst der Zehnte Bundeskanzler der Vergangenen 76 Jahre Sein.
Doch Das Wahlergebnis Zeigt ، Dass Die Die Konsenspolitik ، Die Die Deutsche Stabilität So Lange Getragen Hat ، Stark Unter Druck Steht. Bei Rückfragen Erreichen Sie Mich Unter [email protected].
von „Keine Experience” Zur Krisenbewältigung
Konrad adenauer ، der ersste bundeskanzler der bundesrepublik nach dem ii. Weltkrieg und Christdemokrat ، Errang 1957 Einen überwältigenden Wahlsieg MIT Dem slogan „Keine Experience”.
Auch Angela Merkel ، Cdu-Kanzlerin von 2005 BIS 2021 ، Zeichnete Sich ، oft Durch Vorsicht Aus-Wenn auch nicht immer. الرجل Denke an Ihren plötzlichen ausstieg aus der atomkraft im jahr 2011 oder an ihre entcheidung ، 2015 eine große anzahl von flüchtlingen und magranten aufzunehmen. beides hatte tiefgreifende folgen für die deutsche wirtschaft und politik.
يموت kanzlerschaft wird den charakter und die führungsfähigkeiten von merz auf die probe stellen. DER 69-Jährige HAT DEN RUF ، RECHT DEPULSIV ZU SEIN. Während Seiner Langen Karriere ، von der er einen teil außerhalb der Politik Verbrachte ، War er nicht einmal in einer Regierung. (Hier Ein Porträt von Friedrich Merz in der ft von November.)
Holger Schmieding ، der für den thinktank omfif schreibt ، bringt es auf den punkt:
„Wenn Merz Seine Karten Richtig Ausspielt ، Kann er es Schaffen. und er muss erfolgreich sein. يموت Könnte Deutschlands Letzte Chance Sein ، يموت Pro-Russischen und anti-europäischen extremisten zu stoppen. “
كورين ديلوي فون دير بروسيسيلر روبرت شومان ستيفونج دروس es etwas zurückhaltender aus:
merz merz steht vor einer gewaltigen aufgabe in einer Zeit ، في نظام Der Das Politische und Wirtschaftliche ، Auf dem das land Jahrzehntelang Basierte ، Nicht mehr Zeitgemäß ist. “
der Niedergang von cdu und spd
merz 'erste aufgabe ist es ، in der 2. Aprilhälfte bis ostern eine koalitionsvereinbarung mit den sozialdemokraten abzuschließen.
wie meine ft-kollegin Anne-Sylvaine Chassany Feststellt ، wurde eine solche konstellation früher als „große koalition” Bezeichnet ، هل كان Heute Kaum mehr zutrifft.
يموت spd landete auf dem dritten platz hinter der rechtsextremen البديل für deutschland (AFD) und erzielte mit 16،4 prozent ihr schlechtestes ergebnis seit der wiedererlangung der demokratie nach 1945. أوروبا الاجتماعية.
Auch der sieg der cdu wirkt weniger eindrucksvoll ، wenn man bedenkt ، dass ihr ergebnis von 28،5 prozent das Zweitschlechteste seit 1949 War ، Nur Wenige Prozentpunkte über ihrem tiefstand von von von 24،1 prozent im jahr 2021.
Zusammen erreichten cdu und spd am vergangenen sonntag nicht einmal die hälfte der gesamtstimmen.
Unzufriedene Wähler
das wahlergebnis lässt sich am besten durch يموت Gedrückte Stimmung في der deutschen wählerschaft erklären. laut einer studie der bertelsmann stiftung von isabell hoffmann und catherine de vries waren die deutschen am vorabend der wahl „pessimistisch ، unzufrieden mit ihrer demokratie … drei von vier [glaubten]، Dass Das Land in Die Falsche Richtung Geht “.
Sie Führen Weiter Aus:
„Während vor den wahlen von 2017 und 2021 80 Prozent der deutschen sich zur politischen mitte zählten ، ist deren anteil auf 72 prozent gesunken ، wobei dies noch weit über dem eu-durchnitt von.
„Die Vergrößerung der Anzahl derjenigen deutschen ، يموت Sich als يربط Oder Identifizieren ، um 40 prozent erschwert das regieren und treibt die etablierten parteien dazu mit ihren radikalen herausfordern gleichzieh zu zu wollen.
Große Koalitionen ، Aber Keine Großen Erfolge
eine koalition aus cdu und spd ، die fünfte der nachkriegszeit ، wird voraussichtlich deutschland Regieren. Aber Wie „Groß” Waren Die Großen Koalitionen der Vergangenen Jahre؟
Die Erste ، Von 1966 BIS 1969 Unter Cdu-Kanzler Kurt Georg Kiesinger ، War Insofern „Groß” ، als dass sie rund 90 prozent der Bundestagsitze Kontrollierte. Jedoch Unterdrückte Diese Dominanz Ofstedelle Stimmen Derart ، Dass Sie Zur Entstehung Der Linksradikalen ، Von Studenten Angeführten Protectbewegung ، Der Außerparlamentarischen معارض ، Führte.
Drei von Merkels Vier Regierungen Waren Ebenfalls Große Koalitionen (2005-2009 ، 2013-2018 und 2018-2021). Durch Letztere Wurde Die Afd ، Damals Kleiner und Weniger populär als heute ، Zur Offiziellen Exposition im Bundestag. يموت verschaffte der partei mehr Achtung ، als sie verdiente.
Wolfgang Münchau kommentiert für unherd:
„Merkel Regierte Dreimal MIT der Politischen konstellation einer großen koalition. Doch es War nichts groß و IHR. es War eine koalition des scheiterns. “
„Sie befasste sich nicht mit den ursachen der deindustrialisierung und scheiterte daran ، die vorgaben der nato bei den verteidigsausgaben zu erfüllen. STATTDESSEN BIEDERTE SIE SICH WLADIMIR PUTIN A UND BEWILLIGTE Die Von Russland Ausgehenden Gasleitungen Durch Die Ostsee. “
„es gelang ihr nicht ، Die Wirtschaftskrise der earozone zu bewältigen und sie unterstützte eine einwanderungspolitik ، die schlussendlich der afd zum aufschwung verhalf.”
ein italienisches vorbild
يموت Afd wird erneut Die Offizielle المعارضة Sein ، Aber Gieses Mal wird es für merz gefährlicher als für merkel 2018.
es bietet sich ein vergleich an mit mario draghis zeit als premierminister Italiens 2021-2022. ER Stand einer Regierung der Sogenannten „Nationalen einheit” vor. allerdings blieb eine partei außerhalb der koalition ، giorgia melonis rechtsextreme partei fratelli d'italia.
diese partei wurde dafür belohnt ، dass sie sice von der masse unterschied ، als sie die italienischen wahlen im september 2022 gewann.
ich sage nicht voraus ، dass die afd dieses kunststück bei den nächsten bundestagswahlen 2029 nachahmen wird. Unter Anderem Sollten wir nicht vergessen ، dass melonis partei teil eines großen rechtsgerichteten wahl- und regierungsbündnisses ist. dem steht entgegen ، dass (noch) keine deutsche partei mit der afd ins bett springen will.
es bleibt die tatsache ، dass die afd als amtliche المعارضة nutznießer bei den nächsten wahlen sein wird ، sollte merz eine koalition aus cdu und spd bilden ، die zu kämpfen hat und dazu führt ، dass die die de der der be bevölker.
Weimar تم إعادة تحميله؟
Bei Den Wahlen Konnte Man Ein erstarken der Linksradikalen partei „Die Linke” Beobachten ، Die Fast 9 Prozent der Stimmen erreichte. Zusammen MIT Den 20،8 Prozent Stimmenanteil der Afd Veranlasste يموت Einige Kommentatoren Dazu ، Einen Vergleich Zur Verhängnisvollen Weimarer Republik von 1919-1933 Zu Ziehen.
Die Deutsche Welle Sagt في Ihrem Wöchentlichen Berliner بإحاطة:
„… es gibt den präzedenzfall in der geschichte ، bei dem sowohl die remitive linke als asuch die reckte recthte anterstützung bei den wählern gewannen. يموت Weimarer Republik …. Wurde Zum Zeugen der Machtergreifung Durch Hitlers Nationsozialistische Partei ، Sah aber auch eine große unterstützung für die kommunistische partei deutschlands. “
Stephen Szabo Vom American-German Institute في واشنطن ماشت Auf ein zentrales مشكلة Aufmerksam: Die Fragmentierung des parteiensystems ، Die Deutschlands Politisches Modell Mitte Untergräbt:
„… eine weitere stärke … ist zu einer schwäche geworden ، nämlich der auf ausgleich ausgerichtete charakter des politischen systems deutschlands und durch das wahlsystem begründete. . . koalitionspolitik. “
„نظام DAS. . . قبعة sich zu einer weimar-ähnlichen parteienlandschaft mit sieben parteien entwickelt ، darunter mindestens zwei oder drei ، die als systemfeindlich oder fast systemfeindlich gelten. “
noch ist nicht alles verloren
Diese agbumente sind zweifellos wichtig ، doch sie sollten relativiert werden.
Estens: Zwei der Sieben parteien (Die FDP und das bündnis sahra wagenknecht) haben es nicht in den Bundestag Geschafft.
Zweitens: Die Linke ist nicht mit der moskau-hörigen kommunistischen partei der weimarer republik vergleichbar. Obwohl sie aus der ehemaligen führenden partei der kommunistischen diktatur في stdeutschland hervorgegangen ist ، hat sice sich seit 2021 bedeutend verändert. 60 prozent ihrer mitglieder sind seitdem neu hinzugekommen.
Sie ähnelt wohl mehr jean-luc mélenchons partei la france insoumise ، auch wenn das kein beruhigender gedanke ist.
Schließlich Erweist Sich Deutschlands Mitte Immer noch als Stark. vom ausland kaum wahrgenommen ، haben die etablierten parteien im dezember ein gesetz verabschiedet ، das durch eine report der verfassung das bundesverfassungsgericht stärkt.
Ziel Dabei IST ، Das Justizsystem vor Angriffen Extremer Politischer Kräfte Zu Schützen.
um es zusammenzufassen: das Internationale Politische Klima ist bedrohlich ، die wirtschaft muss dringend reformiert werden und die innenpolitiche lage ist unruhig. Aber Noch ist nicht Alles Verloren ، Weder Für Merz Noch Für Deutschland.
Mehr Zu Diesem thema:
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